Angenommene Anträge
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Klimaschutzkonzept
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 15.02.2019]
Die WGN beantragt die Charta des Landes Hessen zu unterzeichnen, um Klima-Kommune zu werden. Der Antrag wurde durch einen Änderungsantrag der SPD erweitert: 1. Zum nächsten BUSA-Termin wird ein Ansprechpartner der Hessen-Energie-Agentur eingeladen. 2. Der Fachbereich soll bis zur Sitzung im Juni berichten, welche Folgen die Unterschrift für Niedernhausen haben wird.
Der Antrag wurde am 21.08.2019 mehrheitlich beschlossen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderung der Geschaeftsordnung der Gemeinde Niedernhausen Paragraph 17
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 30.01.2019]
Interfraktioneller Antrag der WGN, FDP, Bündnis 90 Die Grünen u. B. Harwardt:
Die Frist zur Einreichung von Anträgen soll von 28 Tagen auf 21 Tage verkürzt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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E Ladestationen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 13.10.2018]
Die CDU/SPD-Koalition hat unseren Antrag vereinnahmt, indem sie einem Änderungsantrag ein Konzept für die Elektromobilität in Niedernhausen beantragt.
[Mehrheitlich angenommen]
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E Mobilitaet
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 13.10.2018]
Die CDU/SPD-Koalition hat auch diesen Antrag in ihrem Änderungsantrag zur Bildung eines Konzeptes vereinnahmt.
[Mehrheitlich angenommen]
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Radwegeausbau Frankfurter Strasse L 3026
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 13.10.2018]
Die CDU/SPD - Koalition vereinnahmt unseren Antrag und beantragt auch hierbei die Ausfertigung eines Konzeptes.
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderungsantrag zur Vorlage des Gemeindevorstandes Aufzug Mehrzweckgebaeude Schaefersberg
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 10.09.2018]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt eine Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zu beauftragen. Die Entscheidung über die Bauleistungen wird die Gemeindevetretung dann treffen. Mittel für die Planungskosten sind im Haushaltsjahr 2019 einzustellen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Ausbau Radwege Wiesbadener Strasse L3027
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 19.04.2018]
Die WGN beantragt den Ausbau des Radwegenetzes in Niedernhausen betreffend die Wiesbadener Strasse sowie im Verlauf der L3027.
[Mehrheitlich angenommen]
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Parkstreifen Feldbergstrasse seitlich des Tegut Marktes
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 19.04.2018]
Die WGN beantragt das Schild für die eingeschränkte Parkdauer auf dem Parkstreifen unverzüglich wieder aufzustellen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Stromversorgung in Neubaugebieten
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 19.04.2018]
Prüfantrag betr. Elektroversorgungsleitungen in Neubaugebieten. Insbesondere betrifft dies die Aufladung von Elektro-Fahrzeugen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderung der Park + Ride Parkplatzsatzung
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 23.02.2018]
Antrag zur Änderung der Satzung des Park&Ride - Platzes am Bahnhof bzgl. der Kostenfreiheit von Elektro-Fahrzeugen
[Mehrheitlich angenommen]
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Nutzung WLAN in Niedernhausen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 21.01.2018]
Die WGN beantragt für die erste Ausbaustufe eines freien WLANs in Niedernhausen, die Bereiche des Rathauses (inkl. des Wartebereiches des Bürgerbüros) sowie alle Sitzungsräumen, in denen die Gemeindegremien tagen, mit WLAN zu versorgen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Niederseelbach
Niederseelbach
[Antragsdatum: 14.09.2016]
Prüfung Reaktivierung des Bahnhaltepunkts in Niederseelbach
[Mehrheitlich angenommen]
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Beachvolleyballfeld im Waldschwimmbad Niedernhausen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 16.08.2016]
Errichtung eines Beachvolleyballfeld auf dem Gelände des Waldschwimmbades Niedernhausen bis zum Beginn der nächsten Freibadsaison 2017
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderungsantrag zum Resolutionsantrag der OLN
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 01.08.2016]
Änderungsantrag zum Resolutionsantrag der OLN zum Thema HGÜ-Trasse
[Mehrheitlich angenommen]
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Ueberschwemmungsgefahren in Niedernhausen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 28.06.2016]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Kontakt mit dem für Niedernhausen zuständigen Abwasserverband aufzunehmen, um angesichts der zunehmenden Starkregenereignisse detailliert für alle Bäche in der Gemarkung Niedernhausen aktuell klären zu lassen, ob ausreichende vorbeugende Maßnahmen zur Abwehr von Überschwemmungen infolge von Starkregenereignissen getroffen wurden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Weg durch Spielplatz Am Hammergrund
Niedernhausen
[Antragsdatum: 14.06.2016]
Durch den Spielplatz "Am Hammergrund" soll ein durchgehender, befestigter Fußweg hergestellt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Geschwindigkeitsbeschraenkung BAB A3
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 14.06.2016]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel, eine Verlängerung der nächtlichen Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich Auringen/Meden-bach (PKW 100 / LKW 60km/h) bis Niederseelbach zu erreichen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Verkehrsberuhigter Bereich Herrenackerweg
Niedernhausen
[Antragsdatum: 10.06.2016]
Der Herrnackerweg soll ab dem Bereich Haus Nr. 5 und Haus Nr. 7 bis zum Wendehammer durch Umwidmung der 30er-Zone als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden, damit Fußgänger die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen können.
[Mehrheitlich angenommen]
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Solaranlage auf neuer Kita Ahornstrasse
Niedernhausen
[Antragsdatum: 13.10.2015]
Beim geplanten Neubau der Kita Ahornstraße soll auch eine angemessen dimensionierte Solaranlage auf dem Dach berücksichtigt werden – mit möglichst hohem Eigenverbrauch des erzeugten Stroms. Der Antrag wurde in einen Prüfantrag umgewandelt und dann mehrheitlich angenommen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Umstellung Strassenbeleuchtung auf LED
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 13.10.2015]
Es soll geprüft werden, ob die Gemeinde durch eine generelle Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Kosten einsparen kann.
[Mehrheitlich angenommen]
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Nutzung von WLAN
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 24.08.2015]
Für alle Sitzungsräume der politischen Gremien wird die Ausstattung mit WLAN gefordert.
[Mehrheitlich angenommen]
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Parkplaetze im Ortskern
Niedernhausen
[Antragsdatum: 14.08.2015]
Auf ungenutzten Flächen im Ortskern sollen provisorische Parkmöglichkeiten geschaffen werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Resolution gegen CETA TTIP TISA
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 10.02.2015]
Die Gemeindevertretung Niedernhausen lehnt alle Vorstöße in den geplanten bi- und plurilateralen Handelsverträgen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement / EU – Kanada), TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership / EU – USA) und TISA (Trade in Services Agreement / EU – USA) ab, die das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung verletzen und die politischen Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden einschränken.
[Mehrheitlich angenommen]
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Sanierung Sportplatz
Niederseelbach
[Antragsdatum: 10.02.2015]
In einem Eilantag fordert die WGN, die bisher für den Neubau eines Sportplatzgeländes im Haushalt 2015 eingeplanten Finanzmittel für die Sanierung des alten Sportplatzes Am Heideborn umzuwidmen und die Planungen für die Sanierung des alten Sportplatzes Am Heideborn unverzüglich einzuleiten. Der Eilantrag wird einstimmig angenommen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Ergaenzung Richtlinien Umweltpreis
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 21.01.2014]
Antrag auf Ergänzung der Richtlinien für der Niedernhausener Umweltpreis.
[Mehrheitlich angenommen]
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Vorverkauf Waldschwimmbad
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 16.12.2013]
In einem fraktionsübergreifenden Antrag, der auf einem ursprünglichen WGN-Antrag basiert, wird der Dauerkartenverkauf im Waldschwimmbad auf einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung neu geregelt.
[Mehrheitlich angenommen]
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Neuer Generalverkehrsplan
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 14.06.2013]
Für die Gemeinde Niedernhausen soll ein neuer Generalverkehrsplan erstellt werden.
Der WGN-Antrag wird einstimmig angenommen
[Mehrheitlich angenommen]
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Pruefung Nahwaermeversorgung
Engenhahn
[Antragsdatum: 14.06.2013]
Es wird gebeten, zu prüfen, ob eine Nahwärmeversorgung in den bisher nicht an das Gasnetz angeschlossenen Ortsteilen Oberseelbach und/oder Engenhahn z.B. durch Bau und Betrieb einer zentralen Biomasseheizanlage und eines Nahwärmenetzes eine nachhaltige und wirtschaftliche Investition sein kann.
[Mehrheitlich angenommen]
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Pruefung Nahwaermeversorgung
Oberseelbach
[Antragsdatum: 14.06.2013]
Es wird gebeten, zu prüfen, ob eine Nahwärmeversorgung in den bisher nicht an das Gasnetz angeschlossenen Ortsteilen Oberseelbach und/oder Engenhahn z.B. durch Bau und Betrieb einer zentralen Biomasseheizanlage und eines Nahwärmenetzes eine nachhaltige und wirtschaftliche Investition sein kann.
[Mehrheitlich angenommen]
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Flaechenerhitzer fuer Strassenbelag
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 04.06.2013]
Zur Behebung der winterbedingten Straßenschäden soll die Gemeindeverwaltung beauftragt werden, zukünftig in geeigneter Weise sicherzustellen, dass die witterungsbedingten Straßenschäden aus Verkehrssicherheits- und Kostengründen nachhaltiger beseitigt werden. Dies könnte beispielsweise mit dem Einsatz von Flächenerhitzern und Heißasphalt erreicht werden.
Der WGN-Antrag wird einstimmig angenommen.
[Mehrheitlich angenommen]
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verlaengerte Schuelerbetreuung Theisstalschule
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 23.11.2011]
In Ergänzung eines Antrages der CDU-SPD-Fraktionen beantragt die WGN, baldmöglichst Kontakt zum Schulträger sowie zur Schulleitung der Theisstalschule aufzunehmen und sich nachdrücklich für eine Erweiterung des Betreuungsangebotes an der Theisstalschule bis 17:30 Uhr einzusetzen
[Mehrheitlich angenommen]
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Ausdehnung Badesaison Waldschwimmbad
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 07.11.2011]
Wir versuchen, das Waldschwimmbad aus der Schußlinie zu nehmen und die ggfs. drohende Schließung zu vermeiden. Aber: Die Gebühren müssen hierzu angehoben werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Klimaschutzkonzept
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 07.11.2011]
Die WGN fordert, Anfang Januar 2012 beim Bund einen Antrag zur Förderung der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zu stellen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Foerderung Klimaschutzkonzept
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 28.09.2011]
Der ursprünglich von der WGN gestellte Antrag, beim Bund einen Antrag zur Förderung der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zu stellen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die WGN bat darauf hin die FDP, diesen Antrag neu zustellen. Dieser unveränderte Antrag wurde dann einstimmig angenommen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Bushaltestelle Nesselweg
Niedernhausen
[Antragsdatum: 20.07.2011]
Das abgebaute Bushaltehäuschen im Nesselweg soll ersetzt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Klassenerhalt Theisstalschule
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 07.06.2011]
In einem gemeinsamen Resolutionsantrag mit CDU und SPD fordert die WGN, das die drei G 8-Klassen an der Theisstalschule nicht zu zwei Klassen zusammengelegt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Idsteiner Land IT Zusammenlegung
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 16.05.2011]
Synergieen schaffen. Im IT-Umfeld grenzenlos möglich.
[Mehrheitlich angenommen]
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Waldschwimmbad Eintrittspreise
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 24.01.2011]
Anpassung der Preise für Einzelkarten im Waldschwimmbad
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderung Haushalt 2011
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 20.01.2011]
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und WGN zur Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011
[Mehrheitlich angenommen]
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Streetballplatz wird wieder hergerichtet
Niedernhausen
[Antragsdatum: 05.01.2010]
Auf dem Schäfersberg soll ein neuer Streetballkorbs angebracht und die Spielfläche spielfähig wieder hergerichtet werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Koordination der Ferienfreizeiten im Idsteiner Land
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 27.05.2009]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit den anderen Kommunen des Idsteiner Landes zu prüfen, wie eine Koordinierung der Ferienfreizeiten im Idsteiner Land bewerkstelligt werden kann. Die Freizeiten sollen sich wie bisher möglichst zeitlich nicht oder nur geringfügig überschneiden und die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen aus den Partnerkommunen soll ermöglicht werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Waldschimmbad Anpassung der Eintrittspreise
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 03.03.2009]
Die Eintrittspreise für das Waldschwimmbad sollen neu festgesetzt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Spielhalle Bahnhof
Niedernhausen
[Antragsdatum: 10.10.2008]
Viele Niedernhausener haben Bedenken, dass der Bahnhof zukünftig eine Spielhalle beherbergen könnte. Nicht völlig zu Unrecht, denn die Mieten mit Umsatzbeteiligung, die andernorts teilweise für solche Betriebe erhoben werden, wecken Begehrlichkeiten.
[Mehrheitlich angenommen]
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Etatkuerzungen zum Haushaltsentwurf 2008
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 12.03.2008]
Die Fraktionen von WGN und SPD bringen Änderungswünsche zum Haushaltsentwurf 2008 zur Beratung und Beschlussfassung ein.
[Mehrheitlich angenommen]
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Waldschwimmbad Neugestaltung der Eintrittspreise
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 01.02.2008]
Die Eintrittspreise für das Waldschwimmbad werden neu festgesetzt.
[Mehrheitlich angenommen]
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Aenderung des Bebauungsplanes Innerer Ortskern
Niedernhausen
[Antragsdatum: 29.11.2007]
Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und WGN. Der Bebauungsplan "Innerer Ortskern Niedernhausen" und der Flächennutzungsplan werden überarbeitet.
[Mehrheitlich angenommen]
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Kooperation der Bauhoefe im Idsteiner Land
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 29.08.2007]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Zusammenarbeit der Bauhöfe mit Nachbargemeinden – insbesondere im Idsteiner Land - möglich ist.
[Mehrheitlich angenommen]
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Elektroenergieversorgung
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 03.06.2007]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob nach Ablauf der derzeitig noch laufenden Konzessionsverträge es für Niedernhausen allein oder gemeinsam für alle vier Kommunen des „Idsteiner Landes“ wirtschaftlich vorteilhaft wäre, die Elektrizitätsversorgung künftig über ein eigenes (Verbund-)Gemeinde/Stadtwerk zu übernehmen und ob auf diesem Wege auch neue Arbeitsplätze in Niedernhausen bzw. im Idsteiner Land geschaffen werden können.
[Mehrheitlich angenommen]
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Gemeinsame Umweltberatung im Idsteiner Land
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 23.11.2006]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, in Verhandlungen mit den anderen drei Partnerkommunen der interkommunalen Kooperation „Idsteiner Land“ zu erreichen, dass die Umweltberatung aller vier Kooperationspartner gemeinsam durch die bei der Gemeinde Niedernhausen (1 Stelle) und der Stadt Idstein (½ Stelle) vorhandenen 1,5 Stellen wahrgenommen wird. Die Personal- und Sachkosten für dieses Aufgabengebiet sollten dann auf alle vier beteiligten Kommunen entsprechend ihrer Einwohnerzahl anteilig umgelegt werden.
[Mehrheitlich angenommen]
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Beitritt zum Buendnis Idsteiner Land
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 23.11.2006]
Die WGN beantragt den Beitritt der Gemeinde Niedernhausen zum interkommunalen Bündnis „Idsteiner Land“.
[Mehrheitlich angenommen]
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Ergaenzung der Richtlinien fuer den Umweltpreis
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 04.10.2006]
Die Richtlinien zur Vergabe des Umweltpreises der Gemeinde Niedernhausen werden um einige Punkte ergänzt bzw. präzisiert.
[Mehrheitlich angenommen]
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Preiswerte Alternative fuer Rathausaufzug
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 04.08.2006]
Der für Behinderten- und Lastentransport vorgesehene nachträgliche Einbau eines Aufzuges
im Rathaus ist im Investitionsprogramm des Haushalts 2006 mit ca. 100.000 €
veranschlagt. Es ist aufgrund der prekären Haushaltslage geboten, nach kostengünstigeren
Alternativen zu suchen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Folgekosten bei Investitionskosten aufzeigen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 04.08.2006]
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, grundsätzlich bei allen Investitionsentscheidungen
ab 10.000 € auch die geschätzten laufenden Folgekosten pro Jahr auf 1.000 € genau
mit zu benennen.
[Mehrheitlich angenommen]
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Pruefung der Energiekosten Waldschwimmbad
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 06.07.2006]
Die WGN schlägt fünf Maßnahmen zur Reduzierung der Energiekosten im Waldschwimmbad vor.
[Mehrheitlich angenommen]