Abgelehnt
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Mobilfunkmast Engenhahn Wildpark
Engenhahn
[Antragsdatum: 15.05.2019]
Der Gemeindevorstand sollte beauftragt werden, mit dem Antragsteller (Deutsche Funkturm GmbH) umgehend in Verhandlung zu treten um noch einen alternativen Standort zu finden.
[Abgelehnt]
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Aendeung der Geschaeftsordnung der Gemeindevertretung Niedernhausen Paragraph 7
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 30.01.2019]
Interfraktioneller Antrag der FDP, OLN, WGN, Bündnis 90 Die Grünen und B. Harwardt: Jede Fraktion soll das Recht bekommen auf eine Ergänzung des Protokolls des Ältestenrates, wenn aus ihrer Sicht Dinge fehlen oder ergänzt werden sollen.
[Abgelehnt]
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Interfraktioneller Antrag zur Aenderung der Geschaeftsordnung Paragraph 10
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 24.01.2019]
Die Fraktionen FDP, OLN, Grüne, WGN u. der fraktionslose B. Harwardt beantragen einen besseren Informationsfluss des/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Nach kurzer Diskussion mit der Mehrheit von CDU und SPD abgelehnt.
[Abgelehnt]
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Ergaenzungsantrag zur Vorlage des Gemeindevorstandes Sanierung der Autalhalle
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 06.08.2018]
Die WGN beantragt eine Kostendeckelung von ca. 1,36 Millionen Euro. Mit den beauftragten Firmen soll eine Kostenbegrenzung vereinbart werden. Ein Bericht der Projektsteuerung soll zu jedem Sitzungstermin vorgelegt werden.
[Abgelehnt]
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Haushaltssicherungskonzept
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 09.12.2015]
Der Gemeindevorstand soll zum Ende eines jeden Jahres eine Zwischenbilanz vorlegen, aus der hervorgeht, welche Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2016 – 2019 in welchem Umfang mit konkreten Summen der Einsparungen umgesetzt wurden.
[Abgelehnt]
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Sitzungsunterlagen auf Homepage der Gemeinde veroeffentlichen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 14.08.2015]
Die Sitzungsunterlagen und Protokolle der Gemeindevertretung sollen auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden, damit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sich über die politische Arbeit in Niedernhausen sich rechtzeitig informieren können.
[Abgelehnt]
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Klimaschutzmanager
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 02.04.2015]
Die Möglichkeiten der gemeinsamen Beschäftigung eines/r Klimaschutzmanagers/in mit anderen Kommunen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit sollen geprüft werden.
Der Antrag wird zurückgezogen, nachdem BM Reimann zusichert, und im Protokoll vermerken lässt, dass für Niedernhausen Freiraum für ein eigenes Klimamanagement geschaffen wird.
[Abgelehnt]
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Antrag zum Haushaltssicherungskonzept 2015
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 23.11.2014]
Die WGN beantragt zum Haushaltsicherungskonzept folgende Ergänzung für die Sparmöglichkeiten:
- Bei allen neuen Gebäude-Bauvorhaben ist vorab zu prüfen, ob sie nicht kostengünstiger in Modulbauweise errichtet werden können.
- Für alle Bauaufträge müssen mindestens 3 vergleichbare Angebote eingeholt werden.
[Abgelehnt]
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Buergerbefragungen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 01.01.2014]
Die Gemeinde soll künftig zur Abklärung der Meinung der Bürgerinnen und Bürger Niedernhausens zu bestimmten wichtigen Fragen bzw. Projekten auf jeweils besonderen Beschluss der Gemeindevertretung Bürgerbefragungen durchführen – insbesondere bei sehr aufwändigen Vorhaben oder Vorhaben von grundsätzlicher Bedeutung.
[Abgelehnt]
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Baenke nummerieren
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 19.03.2012]
Die WGN fordert, die im Gemeindegebiet befindlichen Bänke zu nummerieren und diese Nummern zusammen mit der Telefonnummer des Rettungsdienstes fest und gut sichtbar an den Bänken zu installieren.
[Abgelehnt]
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Aussetzung Anhebung Aufwandsentschaedigungen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 04.03.2012]
Keine höheren Entschädigungen für die Mitglieder der Gemeindegremien. Überall ist Sparen angesagt, die Kooperation aus CDU und SPD erhöht ohne Not die Bezüge der Lokalpolitiker.
[Abgelehnt]
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Pruefung einkommensabhaengige Kindergartengebuehren
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 09.01.2012]
Ist es etwa eine sinnvolle Alternative, die Beiträge in den Kindergärten einkommensabhängig zu erheben? Dieser Antrag zielt darauf ab, dass die Verwaltung dieses Modell einer Prüfung unterzieht.
[Abgelehnt]
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Pruefung der Zustaendigkeit von gemeindlichen Einrichtungen
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 09.01.2012]
Welche Aufgaben hat die Gemeinde übernommen, die originär dem Kreis obliegen?
[Abgelehnt]
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Masterplan Energie Potentialanalyse Erneuerbare Energien
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 28.07.2011]
Die WGN fordert, in einem Masterplan die Potentiale Erneuerbarer Energien für Niedernhausen festzustellen.
[Abgelehnt]
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Digitale Kommunikation
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 16.05.2011]
Raus aus dem digitalen Steinzeitalter! Zeitgemäße Kommunikation via E-Mail mit eingebautem Umweltvorteil. Vom praktischen Nutzen der Durchsuchbarkeit digitaler Schriftstücke vollkommen abgesehen.
[Abgelehnt]
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Open Source Software
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 16.05.2011]
Die Gemeinde könnte bei einem Umstieg auf die freien Softwarpakete mehrere 10.000.- Euro pro Jahr sparen. Viele namhafte Behörden und etliche Städte und Kommunen erkannten bereits die Vorteile von quelloffener Software.
[Abgelehnt]
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Oeffentliches Websitearchiv
Alle Ortsteile
[Antragsdatum: 08.05.2011]
Gefordert und abgelehnt. 2 Sitzungen später ein Antrag der CDU/SPD-Kooalition mit gleichem Inhalt: Angenommen. Ein Schelm, wer übles denkt. Schön, dass sich in diesem Fall eine gute Idee durchgesetzt hat.
[Abgelehnt]